19 Oktober 2022

Stasi-Hintergründe beleuchtet: Ein Mächtiger ist ganz besonders böse

Westsachsen/Dresden/Zwickau.-
Im April titelte die Westsächsische Zeitung „Die Seilschaften sitzen überall!“. Sven Trautmann aus Königsbrück bei Dresden (Foto) beklagte den Verlust seiner Tochter, die mutmaßlich durch die Hintermänner aktiver Stasi-Seilschaften entführt wurde. Seine Rechtsanwältin hatte den Zusammenhang hergestellt.
Um seine Tochter kämpft der Familienvater noch heute. Und er gibt nicht auf. Erst gestern war Sven Trautmann zum wiederholten Mal mit einem Aktenordner im Dresdener Stasi-Unterlagen-Archiv und in der Stasi-Gedenkstätte Bautzner Straße in der Hoffnung, bei den Verantwortlichen Gehör zu finden. Der Ordner enthält Beweismaterial zum Thema Rechtsbrüche durch die Justiz und aktive Stasi-Seilschaften in Sachsen. Material, das er zuvor gemeinsam mit dem Rechercheteam der Westsächsischen Zeitung zusammengestellt hatte.
Die Reaktionen darauf fallen interessanterweise jedes Mal gleich aus: „Brauchen wir nicht!“, „Dafür haben wir keine Kapazitäten“, „Was Sie da behaupten, kann gar nicht sein...!“. Meist wandern die Unterlagen ungelesen in den Papierkorb. Aufklärung? Fehlanzeige! „Ich frage mich, wozu die Leute da sind“, schüttelt Sven Trautmann den Kopf. „Man könnte den Eindruck gewinnen, dass dort, wo eigentlich Aufklärung stattfinden müsste, genau die Leute sitzen, die das aus eigenem Interesse verhindern wollen.“
Bereits im Frühjahr hatte die AfD-Vorsitzende Alice Weidel bei einem Wahlkampfauftritt in Zwickau einen ähnlichen Beweisordner entgegen genommen (WSZ berichtete). Sie versprach, sich auf ihrer Fahrt nach Berlin damit zu befassen. Eine Rückmeldung erfolgte nicht.
Ähnlich verhält es sich, wenn man die örtlichen Medien mit diesem Thema konfrontiert. Weder Radio Zwickau, noch die Freie Presse oder der Wochenspiegel Sachsen zeigen Interesse. Vom MDR-Fernsehen erwartet man das ohnehin nicht, weil da zum Teil noch die selben Leute das Sagen haben, wie beim DDR-Fernsehen. Von denen hat selbstverständlich keiner Lust, sich in die Karten sehen zu lassen. Bleibt zur Aufklärung also nur die Westsächsische Zeitung.
Hier ging es bisher ordentlich zur Sache. Gut recherchierte Fakten, den Mächtigen knallhart um die Ohren gehauen. Täter benannt, Opfer geschützt, wie es sich gehört. Beschwerden gab es mehr als genug. Meistens von denjenigen, die sich bei den Themen Korruption, Machtmissbrauch, illegale Absprachen und Stasi-Aktivitäten angesprochen fühlen. Anfeindungen aus dem linksextremen Milieu und der Justiz sind nach wie vor Thema.
Einer, der sich in diesem Zusammenhang ganz besonders negativ präsentiert, ist der Zwickauer Staatsanwalt Jörg Rzehak (Foto unten). Selbst mit fragwürdiger Vergangenheit belastet, sucht er sich seine Opfer meist nach der Gesinnung aus. Entspricht die politische Einstellung nicht seinem eigenen verzerrten Weltbild, dann missbraucht er alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel der Macht, um seinen Willen durchzusetzen. Dabei entfernt er sich grundsätzlich zum Nachteil einer Partei von Recht und Gesetz und richtet sein Handeln als Organ des Staates an eigenen Maßstäben aus (WSZ berichtete). Dass derartige Handlungsweise in einem Rechtsstaat nicht akzeptabel ist, versteht sich von selbst. Nicht jedoch innerhalb der Justiz, die glaubt, Ihresgleichen unter allen Umständen vor Strafverfolgung schützen zu müssen.
Wir wollen uns nicht schon wieder in die rechte Ecke oder auf die Seite der Verschwörungstheoretiker drängen lassen. Deshalb verweisen wir in diesem Zusammenhang auf einen Beschluss des Landgerichts Zwickau, wonach sich die dortige Beschwerdekammer ausdrücklich von der „Justiz-Verschwörung“ zwischen dem Zwickauer Amtsgericht und der Staatsanwaltschaft distanziert (WSZ berichtete). Wir hatten bisher immer über die Bildung einer kriminellen Vereinigung berichtet. Die Formulierung „Verschwörung“ stammt von der Justiz selbst. Davon distanzieren wir uns ausdrücklich.

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17 Oktober 2022

Selbst ist der Leubnitzer: Siedlergemeinschaft erneuert Geländer

Westsachsen/Werdau.-
100 Jahre alt ist das Freibad im Werdauer Ortsteil Leubnitz in diesem Jahr geworden. Und obgleich voraussichtlich erst im kommenden Jahr gefeiert wird, gibt es schon jetzt viel zu tun. So rief der Verein Siedlergemeinschaft Leubnitz-Forst an den zurückliegenden Wochenenden zu mehreren großen Arbeitseinsätzen auf dem Parkplatz der beliebten Freizeiteinrichtung ein. Gemeinsam mit Anliegern und dem Förderverein des Bades wurde das Geländer rund um das Areal an der Wettinerstraße in Schuss gebracht. Etwa ein Dutzend Helfer leisteten knapp 100 Arbeitsstunden, um die alten Begrenzungen abzuschleifen, verbogene Elemente zu richten und defekte Elemente auszutauschen bzw. zu schweißen. Anschließend wurde das gesamte Geländer neu gestrichen. „Das soll unser Beitrag sein, um die Zukunft unseres Freibades zu sichern“, so Organisator Dirk Schmidsberger, der sich bereits auf die neue Saison freut. Als besonderes Element soll in den kommenden Tagen auch noch die Orientierungstafel an der benachbarten Bushaltestelle erneuert werden. Der Auftrag dafür wurde bereits ausgelöst.
Quelle und Foto: André Kleber/Werbemanufaktur Werdau

16 Oktober 2022

Trotz massiver Bürgerproteste: Richtfest für den Zwickauer Mega-Knast

Westsachsen/Knaststadt Zwickau.-
Am Freitag wurde trotz massiver Bürgerproteste das Richtfest für den Neubau der Justizvollzugsanstalt im Stadtteil Marienthal gefeiert. Neben den Bauschaffenden und den am Bau beteiligten Unternehmen nahmen nach Angaben des Sächsischen Staatsministerium der Finanzen der Amtschef des Sächsischen Finanzministeriums Dirk Diedrichs, Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij, Sachsens Justizstaatssekretär Mathias Weilandt und Thüringens Justizstaatssekretär Sebastian von Ammon teil.
Unter Leitung des Staatsbetriebs Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) entstehen auf dem ehemaligen RAW-Gelände auf einer Fläche von gut 30.000 Quadratmetern unter anderem sechs Hafthäuser für den geschlossenen Vollzug, ein Hafthaus für den offenen Vollzug, eine Sporthalle, Arbeitsbetriebe sowie ein Kultur- und Verwaltungsgebäude mit einem Besucherzentrum. Es werden 820 Haftplätze zur Verfügung stehen, davon 450 für Sachsen und 370 für Thüringen. Die Fertigstellung des Baus soll im zweiten Quartal 2024 erfolgen. In der zweiten Jahreshälfte 2024 ist die schrittweise Inbetriebnahme der gemeinsamen JVA geplant. Der Neubau soll bestehende Gefängnisse wie Hohenleuben in Ostthüringen, die bisherige JVA Zwickau und auch die JVA Zeithain ersetzen.
Entsprechend der Plätze teilen sich die Freistaaten Sachsen und Thüringen die Kosten. Die aktuell genehmigten Gesamtbaukosten betragen nach Angaben des Finanzministeriums rund 303 Millionen Euro. Aufgrund der derzeitigen geopolitischen Lage im Zusammenhang mit der aktuellen Baupreisentwicklung seien weitere Kostensteigerungen aber nicht auszuschließen.
Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

Carport mit wertvollen Fahrzeugen niedergebrannt: Vielzahl von Notrufen

Westsachsen/Zwickau.-
Am späten Freitagabend wurde über Notruf der Brand eines freistehenden Carports im Niederhohndorfer Querweg gemeldet. Der Einsatz wurde um 23:18 Uhr mit dem Einsatzstichwort BRAND_1 eröffnet. Aufgrund der Vielzahl von Notrufen wurde durch den Disponenten der Leitstelle das Einsatzstichwort 4 Minuten später auf BRAND_2 erhöht und weitere Einsatzkräfte nachalarmiert. Beim Eintreffen am Einsatzort brannte ein ca. 10 m x 15 m großer Carport mit darin befindlichen Fahrzeugen (ein Oldtimer-Traktor, zwei Quads und ein PKW) sowie angrenzendem Brennholz in voller Ausdehnung.
Sofort wurden mehrere Strahlrohre zur Brandbekämpfung eingesetzt, um eine Ausbreitung u.a. auf einen in der Nähe befindlichen Drei-Seiten-Hof zu verhindern. Problematisch bei diesem Einsatz gestaltete sich die Raumordnung, da die einzige Zufahrt zum Einsatzobjekt ein schmaler Weg in Form einer Sackgasse war. Die Löschwasserversorgung wurde über das Hydrantennetz, einen privaten Teich sowie mehreren Tanklöschfahrzeugen sichergestellt. Zu Spitzenzeiten waren vier C-Rohre gleichzeitig im Einsatz, welche durch mehrere Trupps unter Pressluftatmer vorgenommen wurden.
Der Einsatz konnte nach Abschluss der aufwändigen Nachlöscharbeiten gegen 3 Uhr beendet werden. Verletzt wurde niemand. Die Polizei hat die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen. Im Einsatz waren neben der diensthabenden Wachabteilung der Berufsfeuerwehr die Freiwilligen Feuerwehren Zwickau-Niederhohndorf, Zwickau-Hartmannsdorf, Zwickau-Schneppendorf, Zwickau-Crossen, Zwickau-Auerbach, Zwickau-Marienthal und Zwickau-Pöhlau.
Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

07 Oktober 2022

Mit Herz und Verstand: Stachelnasen Zwickauer Land e.V. kümmert sich

Westsachsen/Zwickau.-
Seit gut drei Jahren pflegt Sandra Kühnert aus Wilkau-Haßlau in ihrer Freizeit erkrankte und unterernährte Igel. Der Bedarf stieg von Jahr zu Jahr, und mit ihm zum Glück auch die Zahl interessierter Mitstreiter. Die kommen aus unterschiedlichsten Teilen des Landkreises. Im Juli 2022 entschlossen sich die Tierfreunde, die Arbeit zu professionalisieren und gründeten den „Stachelnasen Zwickauer Land e.V.“.
„Aktuell sind wir 13 Mitglieder, die ausnahmslos bei sich zu Hause ehrenamtlich Igel pflegen. Allein im zurückliegenden September wurden 108 hilfebedürftige Tiere aufgenommen“, weiß Claudia Schindler vom Verein zu berichten. Eine stattliche Zahl wenn man bedenkt, dass jeder einzelne der stacheligen Gesellen registriert, gefüttert, beherbergt und im Idealfall in seinem ursprünglichen Revier wieder ausgewildert werden muss. „Allein für Futter, Tierarzt, Medikamente und Energie fallen im Schnitt 5 Euro kosten pro Tag und Tier an“, erläutert die Finanzverantwortliche des Vereins, dem sie mit Sandra Kühnert und Cindy Hoppe (Foto v.l.) vorsteht.
Die durchschnittliche Verweildauer eines Igels liegt bei zwischen ein und drei Monaten. Kein Wunder, dass dabei auch die Suche nach Sponsoren einen erheblichen Teil der Arbeit einnimmt. So werden immer wieder Igelpatenschaften vergeben, für den Spätherbst ist ein Igel-Kalender geplant. Die Erlöse des Projektes, das bei der Druckerei Zschiesche entstehen wird, soll in die Arbeit der Stachelnasen fließen. Vorbestellungen werden genauso gern entgegengenommen wie Unterstützungsangebote potenzieller, neuer Mitglieder. Diese müssen nicht unbedingt bei der Pflege, sondern im Idealfall auch im organisatorischen Bereich unterstützen. „Und auch Menschen, die bereit sind, unsere Igel an einem geschützten Ort in ihrem Garten zu überwintern, können sich gern bei uns melden“, betont Claudia Schindler.
Die Igelretter sind auch unterwegs, um Aufklärungsarbeit zu leisten - egal ob bei öffentlichen Veranstaltungen oder in Schulen und Kindertagesstätten. „Es gibt viele Vorurteile und falsch geleitete Hilfsbereitschaft“, erklärt Kristin Trodler, die hauptamtlich beim Rettungsdienst des DRK arbeitet. „Was viele zum Beispiel nicht wissen ist, dass Igel laktoseintolerant sind auch keine Äpfel mögen. Dabei ist es, wie beim Menschen, recht einfach, Erste Hilfe zu leisten“, so die Notfallsanitäterin. Nähere Informationen dazu gibt der Verein auf seiner Internetseite www.stachelnasen-zwickauer-land.de. Dort finden Interessenten auch Tipps und Tricks für geeignete Winterquartiere und der igelfreundlichen Gestaltung von Gärten.
Der Verein selbst bietet seit kurzem auch ein Igeltelefon an. Unter 01525 6402854 kann Kontakt aufgenommen werden, um hilfebedürftige Tiere zu melden oder Hilfe zur Selbsthilfe zu erhalten. Der Stachelnasen Zwickauer Land e.V. ist für seine tagtägliche Arbeit beim Amtsarzt gelistet und hat somit die offizielle Erlaubnis, sich um die wild lebenden Tiere zu kümmern und entsprechende Beratung zu geben.
Quelle und Foto: André Kleber/Werbemanufaktur Werdau

06 Oktober 2022

Wochenend-Tipp: Kulturelle Vielfalt lockt ins Neuberinhaus

Westsachsen/Reichenbach.-
Nach dem ImPuls-Festival 22 mit zahlreichen Veranstaltungen rund um das Thema Theater und dem fulminanten Finale „Heute Abend: Lola Blau“, ein Gastspiel des Mittelsächsischen Theaters, folgt am kommenden Wochenende die nächsten kulturellen Tage in Reichenbach. Einerseits werden mit der „Ultimate Eagles Show“ und dem Festkonzert des Westsächsischen Chorverbandes zwei abwechslungsreiche Musikprogramme geboten. Anderseits kommt mit den Academixern und ihrem Programm „Bitte mal freimachen“ (Foto) Kabarett ins Kulturhaus der Stadt Reichenbach.
Am Freitag, den 7.10. beginnt um 20 Uhr die Band „Ultimate Eagles“ (Foto unten). Sie präsentieren die Songs der Eagles aus jedem Album und jeder Epoche. Ein absolutes Muss für Liebhaber der Musik. Zu erleben gibt es einen Abend mit der umfassendsten und genauesten Hommage an die Band und deren Hits „Hotel California“, „Lyin‘ Eyes“, „One Of These Nights“, „Take It To The Limit“, „Desperado“, „Take It Easy“ und vielen weiteren. Die in England beheimatete Band gilt als weltweit beste Eagles Show und hat bisher vor mehr als 450.000 Menschen in über 12 Ländern gespielt. Bei einem Auftritt in der BBC Show „Car Fest South and North“ begeisterten sie über 20.000 Zuhörer. Die Bandmitglieder sind erfahrene Profis, die ihre Bühnenauftritte mit Größen wie Joe Cocker, Paul Young, Roger Daltrey, Bonnie Tyler, Tom Jones und auch Queen krönten. Einige Musiker der Band arbeiteten zusammen mit Barbara Streisand, Janet Jackson, Status Quo und Iron Maiden. Die hervorragenden Satzgesänge und Musikkompositionen, geschrieben von Legenden sind ein Genuss für alle Musikliebhaber.
Am Samstag folgt dann 15 Uhr das Festkonzert des Westsächsichen Chorverbandes. Der Verband wurde am 21. September 1990 von fünf Chören, einem Vokalensemble und sieben Einzelmitgliedern ins Leben gerufen. Mittlerweile sind ca. 50 Mitgliedschöre im Verband. Damit ist der Westsächsischen Chorverband e. V. ein Zusammenschluss von ca. 1.100 Sängerinnen und Sängern. Ziel der gemeinnützigen Verbandsarbeit ist die Förderung der regionalen Chormusik in all ihren Formen. Zum Konzert werden acht verschiedene Chorperformances zu sehen sein. Sie präsentieren die vielfältigen Möglichkeiten der Chöre. So zeigt auch der Reichenbacher Frauenchor beim Konzert sein Können.
Den Abschluss des Wochenendes machen dann am Sonntag, 17 Uhr, das Leipziger Kabarett academixer. Mit Ihrem Programm „Bitte mal freimachen“ bieten sie intensivkabarettistische Rundumversorgung mit garantierten Risiken und Nebenwirkungen. Die Diagnose lautet: Es ist so einiges krank im deutschen Gesundheitswesen und baldige Besserung ist nicht in Sicht. Die empfohlene therapeutische Sofortmaßnahme kann da nur Lachen sein. In einer live gespielten Arztserie werden Ehepaare, Rentner, Hypochonder, Pharmalobbyisten und viele mehr versorgt. Selbst gestresste Ärzte am Ende ihrer Nerven finden hier ein kompetentes Forum.
Tickets für alle Veranstaltungen sind in der Reichenbacher Touristinformation, Markt 5, und online unter neuberinhaus.de erhältlich. Resttickets sind ab einer Stunde vor Veranstaltungsbeginn an der Theaterkasse im Neuberinhaus erhältlich. Für Fragen steht das Team des Hauses unter 03765 12188 zur Verfügung. Resttickets gibt es zusätzlich an der Abendkasse
Quelle und Fotos: Neuberinhaus Reichenbach

30 September 2022

Sanierte Grundschule und Hortanbau in Crossen offiziell übergeben

Westsachsen/Zwickau.- Im Stadtteil Crossen konnte heute die Grundschule Crossen feierlich eingeweiht werden. Seit April 2019 wurde der Standort im Innen- und Außenbereich saniert sowie ein neues Hortgebäude angebaut. Die Kosten beliefen sich auf rund 5,2 Mio. Euro. Davon flossen ca. 1,8 Mio. Euro aus dem Förderprogramm zur Verbesserung der schulischen Infrastruktur im Freistaat Sachsen, Budget „Sachsen“ ein.
An der Grundschule Crossen wurden in den vorangegangenen Jahren bereits Sanierungen und Brandschutzmaßnahmen durchgeführt. Eine Komplettsanierung erfolgte zunächst jedoch nicht. 2017 wurde für die Beantragung von Fördermitteln mit Planungen begonnen. Dabei entschied man sich, die Aufgabenstellung um einen Hortanbau zu erweitern. Das Gesamtprojekt sollte schließlich in drei großen Bauabschnitten realisiert werden, so dass der Schul- und Hortbetrieb über die gesamte Zeit aufrechterhalten werden konnte. Der Stadtrat fasste den entsprechenden Vorhabensbeschluss einstimmig im März 2018. Eine Änderung wurde im Oktober 2021 ebenfalls einstimmig verabschiedet.
Im ersten Bauabschnitt wurde an der Südseite der Grundschule der eingeschossige Hort angebaut. Der Flachbau ist funktionell mit dem Kellergeschoss (Souterrain) der Grundschule verbunden. Der Zugang erfolgt von der Nord- bzw. Südseite von der Hofseite aus. Der südseitige Zugang ist barrierefrei. Die Kinder können nach Unterrichtsschluss direkt in den Hort gelangen. Dieser ist getrennt von der Schule funktionell nutzbar und besitzt eigene Umkleideräume und sanitäre Anlagen. Der Hortanbau ist für ca. 130 - 140 Kinder ausgelegt. Es bestehen sechs Gruppenräume, eine Kinderküche und Räume für Hortleitung, Personal- und Lagerräume. Herausforderungen, wie z. B. die Lage im Hochwasserschutzgebiet, wurden durch planerische Anpassungen gelöst. Die Inbetriebnahme erfolgte nach den Sommerferien mit Beginn des Schuljahres 2020/2021.
Die Außenanlagen werden als Sport-, Frei- und Spielfläche der Crossener Grundschule und des Schulhortes genutzt. Im Rahmen der Gestaltung wurden folgende Maßnahmen umgesetzt: Freisportanlage, Bolzplatz, Wege zum Schulgarten, Spiel- und Sportgeräte, Schulgarten mit Einzäunung, Sandkasten, Pflanzung und Herstellung von Rasenflächen. Die neuen Außenanlagen können seit Frühjahr 2021 genutzt werden.
Im Mittelpunkt des 2. Bauabschnittes stand der Süd-Westflügel des Bestandsgebäudes. Die einzelnen Geschosse sind über den innenliegenden zentralen Treppenraum und nach der Sanierung barrierefrei mittels Aufzug zu erreichen. Die Räume im Keller-, Erd- und ersten Obergeschoss wurden entsprechend saniert. Im Dachgeschoss wurden Schulleiterzimmer, Serverraum und Unterrichtsräume untergebracht. Der bauliche Zustand des Gebäudes und auch die Probleme infolge der Corona-Pandemie führten zu Verzögerungen und dem Erfordernis, zusätzliche finanzielle Mittel bereitzustellen. Der 2. Bauabschnitt konnte mit Beginn des Schuljahres 2021/2022 abgeschlossen werden.
Der Nord-Ostflügel inklusive des Sanitärtraktes wurden im 3. Bauabschnitt saniert. Im Erdgeschoss und im ersten Obergeschoss sind jeweils sanitäre Einrichtungen und die Bibliothek eingeordnet. Dieser Abschnitt konnte nun mit Beginn des Schuljahres 2022/2023 den Betrieb aufnehmen. Im Zuge des 3. Bauabschnittes wurde zudem ein neuer befestigter Schulhof mit Pkw-Stellplatzflächen und einem barrierefreien Zugang geschaffen.
Die Federführung für die Gesamtmaßnahme hatte das städtische Liegenschafts- und Hochbauamt. An der Realisierung waren rund 30 Firmen beteiligt. Die Grundschule kann nach der Sanierung ca. 240 Schüler in den Klassen 1 - 4 aufnehmen.
Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

29 September 2022

Schloss Glauchau: Fördermittel von mehr als einer halben Million bewilligt

Berlin/Westsachsen/Glauchau.- Soeben hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einen einstimmigen Beschluss über eine Liste verschiedener Fördervorhaben kommunaler Einrichtungen gefasst. Unter anderem betrifft dieser Beschluss auch die Förderung des Ausbaus des Alten Pferdestalls im Schloss Forderglauchau zur Kunstgalerie. Glauchau erhält damit eine Förderungssumme in Höhe von 646.613 Euro. Im Rahmen des Programms „Förderprogramm KulturInvest“ hatten Kommunen die Möglichkeit, beim Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung eine Projektskizze einzureichen. Nach Sichtung und Vorprüfung und Beratung der Förderanträge folgte nun der Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages.
Der Glauchauer FDP-Bundestagsabgeordnete und tourismuspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, der auch Stellvertreter im Ausschuss Kultur und Medien ist, Nico Tippelt (Foto), erklärt dazu: „Eine großartige Nachricht für Glauchau! Der Einsatz hat sich gelohnt. Mit den vom Haushaltsausschuss beschlossenen 646.613 Euro und den anderen zugesagten Fördermitteln des Freistaates Sachsen und des Kulturraumes Vogtland-Zwickau, kann nun der Alte Pferdestall zu einer Kunstgalerie ausgebaut werden, um auch große Exponate auszustellen und ganz andere Veranstaltungsformate durchführen zu können. Der Glauchauer Kunstverein art gluchowe e.V. hat nicht nur eine internationale Reputation, sondern kann zukünftig noch mehr in unsere Region hinein wirken und diese repräsentieren. Es entsteht ein Treffpunkt für Jung und Alt, wo kulturelle Bildung und Teilhabe stärker als zuvor eine wichtige Rolle spielen und gefördert werden. Ich freue mich sehr, dass über Parteigrenzen hinweg alle Akteure die Bedeutung dieses Beschlusses erkannt haben und diesen mit viel Herzblut unterstützen!“
Das Glauchauer Schloss ist in weiten Teilen nach wie vor sanierungsbedürftig, obgleich schon einiges erreicht wurde. Bei zahlreichen Auftritten wirbt deshalb die Gräflich Schönburgische Schloßcompagnie (Foto oben) regelmäßig für Spenden.

Feiertagstipp: Geführter Rundgang durch den Fürstlich Greizer Park

Westsachsen/Ostthüringen/Greiz.-
Begleiten Sie uns ein Stück zu den Wundern des Fürstlich Greizer Park. Machen Sie sich doch selbst mal ein Geschenk. Schenken Sie sich Zeit. Zeit um Kraft und Energie zu tanken. Zeit für kostbare Augenblicke und gute Gedanken. In einem der schönsten europäischen Landschaftsparks im englischen Stil, verzaubert Sie die wundervolle Parkanlage mit See und atemberaubender Pflanzenvielfalt. Ob bei Regen, Schnee oder Sonnenschein, die knapp 2-stündige Tour entlang malerischer Plätze setzt bei jedem Besucher Endorphine frei. Und ganz nebenbei lernen Sie die Geschichte des einstigen höfischen Lustgartens kennen.
„In den kleinsten Dingen zeigt die Natur ihre allergrößten Wunder“. - Carl von Linné
Tipp: Haben Sie schon mal eine Parkführung bei Vollmond mitgemacht? Buchen Sie rechtzeitig in der Tourist-Information.
Termin: Montag, 03.10.2022
Preise: Erwachsene 5 Euro, Kinder 3 Euro
Zeit: 14.00 Uhr, Dauer rund zwei Stunden
Ticketverkauf: Tourist-Information Greiz im Unteren Schloss, Burgplatz 12 (bis 15 Minuten vor Beginn des Rundganges)
Treffpunkt: Tourist-Information im Unteren Schloss Greiz, Burgplatz 12
Wichtige Hinweise: Eine Anmeldung zur Teilnahme ist wünschenswert. Die Teilnahmetickets sind nur in der Tourist- Information Greiz im Unteren Schloss, Burgplatz 12, erhältlich. Eine Teilnahme an dem Rundgang ist nur mit gültigem Ticket möglich.
Quelle und Foto: Stadtverwaltung Greiz

28 September 2022

Im Interesse der Rechtspflege: Katja Meier fordert Neuregelungen

München/Westsachsen/Dresden/Zwickau.- Anlässlich der Konferenz der Justiz- und Innenminister der Länder gestern in München unterbreitete Sachsens Justizministerin Katja Meier (Foto) mehrere Vorschläge zur Ausweitung der Fristen für die Ahndung von Verstößen im öffentlichen Dienst gegen das Mäßigungsgebot oder gegen die Verpflichtung zur Verfassungstreue im Bundesdisziplinargesetz. Sie befürwortet die Einführung von Möglichkeiten der Kürzung von Dienstbezügen bei einer vorläufigen Untersagung der Dienstgeschäfte auf Grundlage des Deutschen Richtergesetzes sowie eine klarstellende Regelung zum Verhältnis zwischen dem Disziplinarrecht und der Versetzung in den Ruhestand im Interesse der Rechtspflege. Unterstützt wurden die eingebrachten Vorschläge durch den Sächsischen Staatsminister des Innern Armin Schuster.
Ein Vorschlag betrifft das Deutsche Richtergesetz. Ziel ist es, die Herabsetzung von Dienstbezügen zu ermöglichen. »Es muss zukünftig die Möglichkeit bestehen, bei der vorläufigen Untersagung der Führung von Amtsgeschäften für Richterinnen und Richter Dienstbezüge herabsetzen zu können. Es erscheint mir nicht richtig, dass trotz fehlender Leistungserbringung die Bezüge in vollem Umfang weiterbezahlt werden müssen«, betonte Katja Meier. Gemäß § 35 DRiG kann das Gericht in einem der dort genannten Verfahren auf Antrag der Richterin oder dem Richter die Führung seiner Amtsgeschäfte vorläufig untersagen. Ein Antrag auf vorläufigen teilweisen Einbehalt der Dienstbezüge ist insoweit bislang – anders als im Disziplinarrecht – im Deutschen Richtergesetz nicht vorgesehen.
»Wir brauchen zudem gesetzgeberische Klarheit beim Verhältnis zwischen Disziplinarrecht und dem Deutschen Richtergesetz, damit parallellaufende Verfahren keine Rechtsunsicherheiten schaffen«, so Katja Meier im Zusammenhang mit dem abschließend gemachten Vorschlag. Derzeit ist nicht definiert, in welchem Verhältnis das dienstrechtliche Ruhestandsverfahren gemäß §§ 31, 35 DRiG zu den disziplinarrechtlichen Regelungen steht. Aus Gründen der Rechtsklarheit soll das Deutsche Richtergesetz um eine Regelung ergänzt werden, wonach die dort genannten Verfahren von der Durchführung eines Disziplinarverfahrens unberührt bleiben. Sowohl das Disziplinarrecht als auch das Deutsche Richtergesetz sehen Möglichkeiten vor, eine Richterin oder einen Richter seines Amtes zu entheben und bieten auch entsprechende Eilrechtsbehelfe. Obwohl die Tatbestandsvoraussetzungen und die Rechtsfolgen der beiden Vorgehensweisen sich unterscheiden, ist in Bezug auf die Eilrechtsbehelfe nicht eindeutig geklärt, dass beide Vorgehensweisen nebeneinander stattfinden können.
Diese Neuregelungen würden auch die Lösung der Personalprobleme am Zwickauer Amtsgericht erleichtern. Hier steht die Direktorin Eva-Maria Ast wegen ihrer grob unverhältnismäßigen, willkürlichen und völlig unplausiblen Entscheidungen seit langem in der Kritik.
Quelle und Foto: Sächsisches Staatsministerium der Justiz