Wendezeiten - Zeitenwende: Ist der Rechtsstaat noch zu retten?

Westsachsen/Zwickau/Werdau.- Gestern Abend lief im MDR-Fernsehen die Sendung „Umgewendet“. Es wurden einige Protagonisten befragt, wie sie die Zeit der Wende in ihrem persönlichen Umfeld erlebt hätten. Eine der Befragten ist Antje Dietsch (Foto/MDR), damals Schülerin an der erweiterten Oberschule „Alexander von Humboldt“ in Werdau. Während der Dreharbeiten war sie noch Staatsanwältin in Zwickau. Heute fungiert sie als Richterin am Bundesgerichtshof. Außerdem engagiert sie sich, laut MDR-Bericht, seit ihrer Jugendzeit in der Kirchgemeinde Zwickau/Auerbach.

Einige ihrer Aussagen fand ich durchaus plausibel und auch ehrlich gemeint. Eine davon ist mir besonders im Gedächtnis geblieben. Vor die Alternative gestellt, ihr Kreuz vom Hals zu entfernen oder das FDJ-Hemd auszuziehen, entschied sie sich gegen das Kreuz, um nicht von der Schule zu fliegen. Heute bereut sie diesen Schritt: „Der kleinste Widerstand hat bei mir dazu geführt, dass ich verraten habe, was mir wichtig war“.

Interessant fand ich die Erkenntnis, dass man in bestimmten Situationen einfach machtlos ist. So wurde am 3. Oktober 1990 der Tag der Wiedervereinigung gefeiert. Zur Festveranstaltung an der Humboldt-EOS hielt der verhasste Direktor aus Vorwendezeiten die Laudatio, als sei alles ganz normal wie immer. Das brachte die Jugendlichen ordentlich auf die Palme. Nach der Veranstaltung machten sie ihrem Ärger vor den laufenden Kameras des Westfernsehens Luft. Antje Friedrich, heute Dietsch, beschwert sich darüber, dass sie keine Namen nennen darf. Der Direktor möchte das nicht. Noch heute ist sie darüber empört: „Es gab für uns keinen Weg, an die damals verantwortlichen Lehrer heranzukommen. Die haben es verweigert, sich unseren Fragen zu stellen.“

Diese Aussage finde ich besonders interessant, weil sie einen direkten Bezug zur Gegenwart hat, wenn auch auf einer etwas anderen Ebene. Jetzt ist es Antje Dietsch selbst, die keine Fragen zu ihrer Tätigkeit als Staatsanwältin in Zwickau beantwortet. Wir erinnern uns an die Zwickauer Sparkassenaffäre und die rund 11.000 Euro, die die Sparkasse Zwickau der Werdauerin Claudia Friedrich gestohlen hat. Dass die Vorstände Josef Salzhuber und Felix Angermann damit durchkommen konnten, lag unter anderem daran, dass die Zwickauer Staatsanwaltschaft in diesem Fall nicht ermittelte. Auch Antje Dietsch, geborene Friedrich, verheiratet mit dem Sparkassenanwalt Jörg Dietsch, hatte diesen Fall zur Bearbeitung auf ihrem Schreibtisch. Auf meine diesbezüglichen Anfragen bekomme ich keine Antwort. Frau Dietsch verweigert es, sich meinen Fragen zu stellen. Déjà-vu!

Axel Friedrich, der Onkel der Staatsanwältin Antje Dietsch, erhielt, während er in Scheidung lag und ohne festes Einkommen war, ein Darlehen von der Sparkasse Zwickau in Höhe von rund 190.000 Euro. Zeitgleich gab er bei Gericht an, unterhalb des Selbstbehaltes zu leben und konnte deshalb nur zum Mindestunterhalt für sein Kind verpflichtet werden. Dieser offensichtliche Betrug wurde bei der Staatsanwaltschaft Zwickau mehrfach angezeigt - ohne Ergebnis. Später offenbarte sich der Schulterschluss zwischen der Sparkasse Zwickau, der Zwickauer Justiz und der Stadtspitze, als Jörg Dietsch versuchte, die Berichterstattung darüber zu verbieten (WSZ berichtete). Die Verwaltungsräte, bestehend aus Oberbürgermeisterin, Landrat und mehreren Stadtratsmitgliedern wussten von den Machenschaften der Sparkassenvorstände und deckten diese gemeinschaftlich.

Ähnlich im Sande verläuft gerade die Zwickauer Überklebungs-Affäre (WSZ berichtete), von der die Staatsanwältin Antje Dietsch am 21.07.2016 Kenntnis erlangte (Eingangsstempel ihres Büros). Statt Aufklärungsbemühungen nur Schweigen im Walde...

Ich will mich nicht als Moralapostel aufspielen, aber eins ist Fakt: Mit derlei Verflechtungen, wie sie hier zutage treten, kann ein demokratischer Rechtsstaat nicht funktionieren. Das habe ich bereits der sächsischen Justizministerin und auch dem Ministerpräsidenten bei verschiedenen Gelegenheiten gesagt. Außer Lippenbekenntnissen, man werde sich darum kümmern, sehe ich bislang allerdings keinen Fortschritt.
Ich bin immer für lösungsorientierte Gespräche offen. Deshalb hinterlasse ich hier meine Telefonnummer: 01745123121

Olaf Thalwitzer

Sachsen barrierefrei 2030: Ampel wird für Blinde ausgestattet

Westsachsen/Zwickau.- Von Dienstag, 1. bis Freitag, 4. November 2022 erfolgen an der Lichtsignalanlage (LSA/Foto) am Knoten Äußere Dresdner Straße / Kaufland (Bundesstraße 173) notwendige Umbauarbeiten.
Vorgesehen ist die Umstellung der technischen Ausstattung der LSA auf Niedrigvolt-Technik und die Überarbeitung der Steuerung der Anlage. Zudem wird die bestehende Querungsmöglichkeit, die durch Fußgänger und Radfahrer gemeinsam genutzt wird, mit Einrichtungen für Blinde und sehbehinderte Menschen ausgestattet. Dafür werden an den Masten entlang der Querung Blindentaster mit Vibrationsfeld und entsprechende Lautsprecher montiert. Das Auffinden der Taster wird den Blinden und sehbehinderten Menschen über einen gleichbleibenden Ton, der von den Lautsprechern ausgesandt wird, erleichtert. Die Freigabe erfolgt nach Betätigung der Blindentaster zusammen mit den sehenden Fußgängern und Radfahrern mittels eines schrilleren Freigabetons. Gleichzeitig vibriert eine verdeckt angebrachte, fühlbare Platte an der Unterseite der Taster. Ausgelegte Blindenleitplatten helfen Blindenstockbenutzern, zu den Masten mit den installierten Tastern zu gelangen. Im direkten Anschluss können diese über speziell ausgerichtete Felder die Richtung der Querungsstelle erfühlen.
Diese Maßnahme wird durch den Landkreis Zwickau im Rahmen des Sonderförderprogramms Investitionen Teilhabe „Sachsen barrierefrei 2030“ mit bis zu 90 % der zuwendungsfähigen Ausgaben gefördert. Die Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushaltes. Die geplanten Ausgaben belaufen sich auf knapp 80 TEUR.
Die Arbeiten an der Lichtsignalanlage werden an den genannten Tagen durch eine Signalbaufirma aus Detmold mit Niederlassung in Gera erbracht. Es kann an diesem Knotenpunkt zu Verkehrsbehinderungen kommen. Das Tiefbauamt bittet die Fahrzeugführer bereits im Vorfeld um Verständnis.

Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

Voller Veranstaltungsplan: Neuberinhaus beweist seine Flexibilität

Westsachsen/Reichenbach.- Die nächsten zwei Wochenenden und die kommende Woche zeigen, wie vielfältig das Neuberinhaus aufgestellt ist. Neben dem Alltagsgeschäft und den täglich wechselnden kulturellen und Sozio-Kulturellen Veranstaltungen im Haus finden in den nächsten Tagen zehn ganz verschiedene Veranstaltungen statt. „Wir haben ganz schön straffe Tage vor uns. Aber wir sind auch stolz, dass unser Haus so flexibel ist und wir dadurch genau das leisten können.“, so Severin Zähringer, Leiter des Neuberinhauses.
Am Samstag, den 29.10. bringt der Bergkeller Reichenbach die Band Lazuli ins Neuberinhaus. Ab 20 Uhr spielt die französische Prog-Rock-Band um Claude und Dominique Leonetti. Ihr Stil zeichnet sich durch die Vermischung von klassischem progressiv Rock und Elementen aus Weltmusik und Electro aus. Neben Instrumenten wie Gitarre, Keyboard und Schlagzeug kommen auch Léode, Vibraphon und Waldhorn zum Einsatz. Die Léode ist dabei ein Instrument, welches Claude Leonetti selbst erfand, da er seit einem Motoradunfall seinen linken Arm nicht mehr benutzen kann. Am Sonntag geht es dann mit Kabarett im Kultur Keller weiter. Ede Sachsenmeyer lädt zur „Ver(k)ehrten Welt“ ein. Das Besondere an der Veranstaltung ist, neben der humoristischen Aufarbeiteung der aktuellen Zeit, dass es in der Pause ein kleines Imbiss-Buffet für die Gäste gibt.

Zum Reformationstag kommt Pittiplatsch auf seiner 60-Jahre Jubiläumstour auf die Bühne des Großen Saals. Seinen ersten Fernsehauftritt hatte er 1962 im „Abendgruß“ des Sandmännchens. Zu aller Freude treibt er aber nach wie vor seinen Unfug – nicht nur auf dem Bildschirm, sondern auch auf Tournee. Sein Kopf ist voller verrückter Ideen, er wundert sich über alles, was er nicht kennt, mit „Ach du meine Nase“, er ist ein bisschen vorlaut, teils frech, aber nicht böse und am Ende doch einsichtig und dann wieder der liebe Pittiplatsch. Dabei sind die Originalfernsehfiguren auf der Bühne zu sehen. Am 3. November lädt der Energiekrisenstab der Stadt Reichenbach in den Saal des Hauses. Ab 17 Uhr präsentieren sich Wohnungs- und Energiewirtschaft im Foyer und ab 18 Uhr gibt es dann eine Präsentation mit anschließender Fragerunde im Großen Saal des Hauses. Am darauffolgenden Tag wird auf der Bühne „Das Haus ist leer“ vom Greizer Schauspieler Martin Heesch zu sehen sein. „Ich bin Martin Heesch. 2020 sind meine Eltern gestorben. Während ich gemeinsam mit meinen Geschwistern das Haus meiner Kindheit und Jugend ausräume, versuche ich mich zu erinnern. Wie war es jung zu sein? Welche Bilder, Gerüche, Gesprächsfetzen, Gefühle, Träume, aus dem Damals kommen da an die Oberfläche in diesem immer leerer werdendem Holzhaus in einem kleinen Dorf in Oberbayern.“, sagt der Schauspieler selbst zu seinem Stück. Das Theater ist ein theatraler Versuch über das Unsagbare.
Den Abschluss bildet am 6. November vormittags die Münzbörse des numismatischen Vereins. Die Händler bieten zahlreichen Münzen verschiedenster Epochen an. Aber man kann auch die eigenen Münzen vorbeibringen, sie schätzen lassen oder sich einfach austauschen. Abends spielt RPWL, präsentiert vom Bergkeller Reichenbach, ab 20 Uhr im Kleinen Saal des Hauses. Die Gruppe aus Freising kann man am ehesten dem Progressiv Rock oder Artrock zuordnen. Bekannt sind sie auch durch ihre Pink Floyd Interpretation.
Neben den öffentlichen Veranstaltungen finden auch noch ein Geburtstag, ein Symposium und die Probe des Jugendorchesters statt. „Für uns sind die kompletten Umbauten gerade im Großen Saal ein Kraftakt. Von Vollbestuhlung auf Symposiumsbestuhlung und zurück. Außerdem wird das Theaterstück wieder direkt auf der Bühne stattfinden, was einen besonderen Flair mit sich bringt. Auch dafür müssen Podeste mit Besucherrang an einem Tag hin und nach der Vorstellung direkt wieder zurückgebaut werden“, weiß Phillip Meister, Technischer Leiter der Vogtland Kultur GmbH und Techniker im Neuberinhaus. Die Flexibilität des Hauses zeigt aber auch den besonderen Stellenwert, den das Neuberinhaus in Reichenbach und im Vogtland hat.
Tickets für alle Veranstaltungen sind in der Reichenbacher Touristinformation, Markt 5, und online unter neuberinhaus.de erhältlich. Resttickets sind ab einer Stunde vor Veranstaltungsbeginn an der Theaterkasse im Neuberinhaus erhältlich. Für Fragen steht das Team des Hauses unter 03765 12188 zur Verfügung. Resttickets gibt es zusätzlich an der Abendkasse.

Quelle und Foto: Neuberinhaus Reichenbach

9. Internationale Chursächsische Meisterkurse mit Stardozenten

Westsachsen/Leipzig/Bad Elster.- Seit dem Jahr 2014 werden in Bad Elster jährlich Chursächsische Meisterkurse mit dem Ziel durchgeführt, den nationalen und internationalen Profimusikernachwuchs im Herzen Europas zu fördern. Die künstlerische Leitung obliegt dabei dem Weltklassecellisten Prof. Peter Bruns (Leipzig) und dem Intendanten des König Albert Theater Bad Elster, GMD Florian Merz (Bad Elster/Düsseldorf). Für die 9. Int. Chursächsischen Meisterkurse im kommenden Jahr 2023 konnten wieder Prof. Heime Müller (Violine/Musikhochschule Lübeck), Prof. Pauline Sachse (Viola/Musikhochschule Lübeck) sowie natürlich Prof. Peter Bruns (Violoncello/Hochschule für Musik und Theater Leipzig) als Dozenten gewonnen werden. Prof. Heime Müller als ehemaliger Violinist des weltberühmten »Artemis Quartett« wird dabei 2023 das Angebot der Chursächsischen Meisterkurse auch wieder für Streichquartette öffnen. Die Anmeldungen für die mittlerweile heiß begehrten Plätze sind ab sofort möglich und auch online freigeschaltet.
Als Besonderheit wird die Kurswoche durch ein attraktives Rahmenprogramm ergänzt, welches den besonderen Charakter der Meisterkurse unterstreichen soll: Dabei wird für die Teilnehmer ein spezieller Musiker-Gesundheitskurs der Sächsischen Staatsbäder GmbH im Therapiezentrum des historischen Albert Bades angeboten, ein Besuch der vogtländischen Instrumentenbauer in der benachbarten Musikstadt Markneukirchen integriert und der Eintritt in die Badelandschaft Bad Elsters zur Entspannung spendiert. In dieser Kombination mit den begleitenden Gesundheitsangeboten und dem weltweit bekannten Musikinstrumentenbau in der benachbarten Musikstadt Markneukirchen sowie einer touristisch geprägten Infrastruktur gibt es in der Kultur- und Festspielstadt Bad Elster damit beste Vorrausetzungen, die Chursächsischen Meisterkurse auch zukünftig erfolgreich zu profilieren.
Ein schöner Bestandteil der Int. Chursächsischen Meisterkurse in Bad Elster sind auch die beliebten Publikumskonzerte: In der 9. Ausgabe der Meisterkurse 2023 schenken die beteiligten Dozenten Pauline Sachse & Peter Bruns dem Publikum Bad Elsters erneut eine virtuose »Meisterstunde Kammermusik« auf Weltklasseniveau (01.03.) und die TeilnehmerInnen präsentieren sich zum Abschluss musikalisch im Rahmen des Meisterschüler-Podiums (03.03.) bevor am Ende der 9. Chursächsischen Meisterkurse die Chursächsische Philharmonie unter der Leitung von GMD Florian Merz beim 7. Symphoniekonzert 2022/23 im König Albert Theater (03.03.) gemeinsam mit den besten Meisterschülerinnen und Meisterschülern der Kurswoche musiziert. Die Meisterkurse in Bad Elster werden vom Kulturraum-Vogtland gefördert.

Quelle und Foto: Chursächsische Veranstaltungs GmbH

Ermäßigter Eintritt: Robert-Schumann-Haus wird teilweise saniert

Westsachsen/Zwickau.- Vom 1. bis 30. November 2022 kann im Robert-Schumann-Haus Zwickau nur die Sonderausstellung mit Neuerwerbungen besichtigt werden; die Dauerausstellung im ersten Obergeschoss muss aufgrund einer umfassenden Sanierung der Parkettböden bis voraussichtlich 1. Dezember geschlossen bleiben. Daher gelten im gesamten November veränderte Öffnungszeiten für das Robert-Schumann-Haus: Montag bis Freitag: 13 bis 17 Uhr, Samstag/Sonntag: geschlossen. Am Buß- und Bettag, 16. November, ist das Haus von 13 bis 17 Uhr geöffnet.
Dafür bieten die Museumsmitarbeiter als tägliche Aktion montags bis freitags um 16.15 Uhr etwa halbstündige Veranstaltungen unter dem Motto „Schumann hautnah“. Museumsobjekte, die sonst nur hinter Glas oder mit Sicherheitsabstand betrachtet werden dürfen, können nun aus nächster Nähe besehen werden. In Verbindung mit einem kleinen Konzert bzw. Live-Musik erläutern die Museumsmitarbeiter die gezeigten Kostbarkeiten. Die Veranstaltungen finden wechselweise im Konzertsaal und auf dem Clara-Wieck-Flügel im Treppenhausfoyer im ersten Obergeschoss statt. Dienstags und donnerstags: Familientage (mit speziell auch für Kinder geeigneten Programmen).
Termine bis zum 8. November
1. 11. Robert schreibt an die Mama
2. 11. Kreisleriana-Skizzen
3. 11. 6 Kinder beim Fotografen
4. 11. Jean Paul und die Papillons
5./6.11. geschlossen
7. 11. Romantische Romanzen
8. 11. Ich packe meinen Koffer…
Konzert in der Reihe Schumann Plus findet statt
Auch, wenn das Museum an den Wochenenden ansonsten geschlossen bleibt, das Schumann-Plus-Konzert mit Natalia Ehwald am 20. November, 17 Uhr, findet regulär statt.
Für den Monat der Schließung der Dauerausstellung bietet das Robert-Schumann-Haus zudem für Schulen das Angebot „Museum im Koffer“ – Mitarbeiter kommen mit ausgewählten Exponaten und Arbeitsmaterialien in die Schulen um Robert und Clara Schumann und das Zwickauer Museum vorzustellen. Weitere Informationen und Terminbuchungen über Telefon 0375 834406 oder E-Mail an schumannhaus@zwickau.de
Aufgrund des eingeschränkten Ausstellungsbereichs ist die Eintrittsgebühr auf 2 Euro, ermäßigt 1 Euro abgesenkt; Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre sowie Schüler an allgemeinbildenden Schulen haben wie üblich freien Eintritt. Für Schulklassen und Besuchergruppen sind – nach Absprache auch außerhalb der regulären Öffnungszeiten (Montag bis Freitag 10 bis 17 Uhr) – besondere Programme arrangierbar.

Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

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Doppel-CD „Clara in Nöten“ - aus dem Leben von Clara Schumann.
Erhältlich im Robert-Schumann-Haus Zwickau und direkt beim Hersteller

Wochenend-Tipp: Stadtführung Greiz - fürstlich vogtländisch

Westsachsen/Ostthüringen/Greiz.- Der etwa eineinhalbstündige Rundgang am Sonntag führt durch die historische Altstadt der ehemaligen Residenzstadt Greiz. Erfahren Sie wie das Haus „Reuß Aelterer Linie“ die Geschichte nachhaltig geprägt hat und lernen Sie die wichtigsten Bauwerke kennen. Flanieren Sie wie einst Fürst Heinrich XXII. und Fürstin Ida entlang der Stadtkirche St. Marien, vorbei an der Alten Wache zum Greizer Schlossgarten. Beachtenswerte Architekturdekors des Jugendstil- Ensembles sowie weitere Greizer Besonderheiten werden dabei Ihren Weg kreuzen.
Tipp: Die öffentliche Tour können Sie auch ganz privat oder kleinen Gruppe nach Ihren Wünschen in der Tourist-Information buchen. Infos und Anmeldung unter www.greiz.de / tourismus@greiz.de
Termin: Sonntag, 23.Oktober2022
Preise: Erwachsene 5 Euro, Kinder 3 Euro
Tickets: in der Tourist-Information im Unteren Schloss Greiz
Treffpunkt: Greiz, Unteres Schloss, Burgplatz 12, Tourist-Information
Zeit: 14 Uhr, Dauer rund 90 Minuten
Wichtige Hinweise:
Die Teilnahmetickets sind im Vorverkauf, bzw. bis max. 15 Minuten vor Beginn der Führung, in der Tourist-Information Greiz im Unteren Schloss, Burgplatz 12, erhältlich. Eine Teilnahme an dem Rundgang ist nur mit gültigem Ticket möglich.

Quelle und Foto: Stadtverwaltung Greiz

Stasi-Hintergründe beleuchtet: Ein Mächtiger ist ganz besonders böse

Westsachsen/Dresden/Zwickau.- Im April titelte die Westsächsische Zeitung „Die Seilschaften sitzen überall!“. Sven Trautmann aus Königsbrück bei Dresden (Foto) beklagte den Verlust seiner Tochter, die mutmaßlich durch die Hintermänner aktiver Stasi-Seilschaften entführt wurde. Seine Rechtsanwältin hatte den Zusammenhang hergestellt.
Um seine Tochter kämpft der Familienvater noch heute. Und er gibt nicht auf. Erst gestern war Sven Trautmann zum wiederholten Mal mit einem Aktenordner im Dresdener Stasi-Unterlagen-Archiv und in der Stasi-Gedenkstätte Bautzner Straße in der Hoffnung, bei den Verantwortlichen Gehör zu finden. Der Ordner enthält Beweismaterial zum Thema Rechtsbrüche durch die Justiz und aktive Stasi-Seilschaften in Sachsen. Material, das er zuvor gemeinsam mit dem Rechercheteam der Westsächsischen Zeitung zusammengestellt hatte.
Die Reaktionen darauf fallen interessanterweise jedes Mal gleich aus: „Brauchen wir nicht!“, „Dafür haben wir keine Kapazitäten“, „Was Sie da behaupten, kann gar nicht sein...!“. Meist wandern die Unterlagen ungelesen in den Papierkorb. Aufklärung? Fehlanzeige! „Ich frage mich, wozu die Leute da sind“, schüttelt Sven Trautmann den Kopf. „Man könnte den Eindruck gewinnen, dass dort, wo eigentlich Aufklärung stattfinden müsste, genau die Leute sitzen, die das aus eigenem Interesse verhindern wollen.“

Bereits im Frühjahr hatte die AfD-Vorsitzende Alice Weidel bei einem Wahlkampfauftritt in Zwickau einen ähnlichen Beweisordner entgegen genommen (WSZ berichtete). Sie versprach, sich auf ihrer Fahrt nach Berlin damit zu befassen. Eine Rückmeldung erfolgte nicht.
Ähnlich verhält es sich, wenn man die örtlichen Medien mit diesem Thema konfrontiert. Weder Radio Zwickau, noch die Freie Presse oder der Wochenspiegel Sachsen zeigen Interesse. Vom MDR-Fernsehen erwartet man das ohnehin nicht, weil da zum Teil noch die selben Leute das Sagen haben, wie beim DDR-Fernsehen. Von denen hat selbstverständlich keiner Lust, sich in die Karten sehen zu lassen. Bleibt zur Aufklärung also nur die Westsächsische Zeitung.
Hier ging es bisher ordentlich zur Sache. Gut recherchierte Fakten, den Mächtigen knallhart um die Ohren gehauen. Täter benannt, Opfer geschützt, wie es sich gehört. Beschwerden gab es mehr als genug. Meistens von denjenigen, die sich bei den Themen Korruption, Machtmissbrauch, illegale Absprachen und Stasi-Aktivitäten angesprochen fühlen. Anfeindungen aus dem linksextremen Milieu und der Justiz sind nach wie vor Thema.

Einer, der sich in diesem Zusammenhang ganz besonders negativ präsentiert, ist der Zwickauer Staatsanwalt Jörg Rzehak (Foto unten). Selbst mit fragwürdiger Vergangenheit belastet, sucht er sich seine Opfer meist nach der Gesinnung aus. Entspricht die politische Einstellung nicht seinem eigenen verzerrten Weltbild, dann missbraucht er alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel der Macht, um seinen Willen durchzusetzen. Dabei entfernt er sich grundsätzlich zum Nachteil einer Partei von Recht und Gesetz und richtet sein Handeln als Organ des Staates an eigenen Maßstäben aus (WSZ berichtete). Dass derartige Handlungsweise in einem Rechtsstaat nicht akzeptabel ist, versteht sich von selbst. Nicht jedoch innerhalb der Justiz, die glaubt, Ihresgleichen unter allen Umständen vor Strafverfolgung schützen zu müssen.
Wir wollen uns nicht schon wieder in die rechte Ecke oder auf die Seite der Verschwörungstheoretiker drängen lassen. Deshalb verweisen wir in diesem Zusammenhang auf einen Beschluss des Landgerichts Zwickau, wonach sich die dortige Beschwerdekammer ausdrücklich von der „Justiz-Verschwörung“ zwischen dem Zwickauer Amtsgericht und der Staatsanwaltschaft distanziert (WSZ berichtete). Wir hatten bisher immer über die Bildung einer kriminellen Vereinigung berichtet. Die Formulierung „Verschwörung“ stammt von der Justiz selbst. Davon distanzieren wir uns ausdrücklich.

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Selbst ist der Leubnitzer: Siedlergemeinschaft erneuert Geländer

Westsachsen/Werdau.- 100 Jahre alt ist das Freibad im Werdauer Ortsteil Leubnitz in diesem Jahr geworden. Und obgleich voraussichtlich erst im kommenden Jahr gefeiert wird, gibt es schon jetzt viel zu tun. So rief der Verein Siedlergemeinschaft Leubnitz-Forst an den zurückliegenden Wochenenden zu mehreren großen Arbeitseinsätzen auf dem Parkplatz der beliebten Freizeiteinrichtung ein. Gemeinsam mit Anliegern und dem Förderverein des Bades wurde das Geländer rund um das Areal an der Wettinerstraße in Schuss gebracht. Etwa ein Dutzend Helfer leisteten knapp 100 Arbeitsstunden, um die alten Begrenzungen abzuschleifen, verbogene Elemente zu richten und defekte Elemente auszutauschen bzw. zu schweißen. Anschließend wurde das gesamte Geländer neu gestrichen. „Das soll unser Beitrag sein, um die Zukunft unseres Freibades zu sichern“, so Organisator Dirk Schmidsberger, der sich bereits auf die neue Saison freut. Als besonderes Element soll in den kommenden Tagen auch noch die Orientierungstafel an der benachbarten Bushaltestelle erneuert werden. Der Auftrag dafür wurde bereits ausgelöst.

Quelle und Foto: André Kleber/Werbemanufaktur Werdau

Trotz massiver Bürgerproteste: Richtfest für den Zwickauer Mega-Knast

Westsachsen/Knaststadt Zwickau.- Am Freitag wurde trotz massiver Bürgerproteste das Richtfest für den Neubau der Justizvollzugsanstalt im Stadtteil Marienthal gefeiert. Neben den Bauschaffenden und den am Bau beteiligten Unternehmen nahmen nach Angaben des Sächsischen Staatsministerium der Finanzen der Amtschef des Sächsischen Finanzministeriums Dirk Diedrichs, Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij, Sachsens Justizstaatssekretär Mathias Weilandt und Thüringens Justizstaatssekretär Sebastian von Ammon teil.
Unter Leitung des Staatsbetriebs Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) entstehen auf dem ehemaligen RAW-Gelände auf einer Fläche von gut 30.000 Quadratmetern unter anderem sechs Hafthäuser für den geschlossenen Vollzug, ein Hafthaus für den offenen Vollzug, eine Sporthalle, Arbeitsbetriebe sowie ein Kultur- und Verwaltungsgebäude mit einem Besucherzentrum. Es werden 820 Haftplätze zur Verfügung stehen, davon 450 für Sachsen und 370 für Thüringen. Die Fertigstellung des Baus soll im zweiten Quartal 2024 erfolgen. In der zweiten Jahreshälfte 2024 ist die schrittweise Inbetriebnahme der gemeinsamen JVA geplant. Der Neubau soll bestehende Gefängnisse wie Hohenleuben in Ostthüringen, die bisherige JVA Zwickau und auch die JVA Zeithain ersetzen.
Entsprechend der Plätze teilen sich die Freistaaten Sachsen und Thüringen die Kosten. Die aktuell genehmigten Gesamtbaukosten betragen nach Angaben des Finanzministeriums rund 303 Millionen Euro. Aufgrund der derzeitigen geopolitischen Lage im Zusammenhang mit der aktuellen Baupreisentwicklung seien weitere Kostensteigerungen aber nicht auszuschließen.

Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

Carport mit wertvollen Fahrzeugen niedergebrannt: Vielzahl von Notrufen

Westsachsen/Zwickau.- Am späten Freitagabend wurde über Notruf der Brand eines freistehenden Carports im Niederhohndorfer Querweg gemeldet. Der Einsatz wurde um 23:18 Uhr mit dem Einsatzstichwort BRAND_1 eröffnet. Aufgrund der Vielzahl von Notrufen wurde durch den Disponenten der Leitstelle das Einsatzstichwort 4 Minuten später auf BRAND_2 erhöht und weitere Einsatzkräfte nachalarmiert. Beim Eintreffen am Einsatzort brannte ein ca. 10 m x 15 m großer Carport mit darin befindlichen Fahrzeugen (ein Oldtimer-Traktor, zwei Quads und ein PKW) sowie angrenzendem Brennholz in voller Ausdehnung.
Sofort wurden mehrere Strahlrohre zur Brandbekämpfung eingesetzt, um eine Ausbreitung u.a. auf einen in der Nähe befindlichen Drei-Seiten-Hof zu verhindern. Problematisch bei diesem Einsatz gestaltete sich die Raumordnung, da die einzige Zufahrt zum Einsatzobjekt ein schmaler Weg in Form einer Sackgasse war. Die Löschwasserversorgung wurde über das Hydrantennetz, einen privaten Teich sowie mehreren Tanklöschfahrzeugen sichergestellt. Zu Spitzenzeiten waren vier C-Rohre gleichzeitig im Einsatz, welche durch mehrere Trupps unter Pressluftatmer vorgenommen wurden.
Der Einsatz konnte nach Abschluss der aufwändigen Nachlöscharbeiten gegen 3 Uhr beendet werden. Verletzt wurde niemand. Die Polizei hat die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen. Im Einsatz waren neben der diensthabenden Wachabteilung der Berufsfeuerwehr die Freiwilligen Feuerwehren Zwickau-Niederhohndorf, Zwickau-Hartmannsdorf, Zwickau-Schneppendorf, Zwickau-Crossen, Zwickau-Auerbach, Zwickau-Marienthal und Zwickau-Pöhlau.

Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau